Petitionen an den Deutschen Bundestag – Bekanntheit und Nutzung

»Jedermann« hat nach Artikel 17 des Grundgesetzes das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden. Allein im Jahr 2019 wurden ca. 13.500 Petitionen an den Deutschen Bundestag gerichtet. Sie betrafen sowohl grundsätzliche als auch persönliche Anliegen. Petitionen erreichen den Petitionsausschuss per Post, Fax oder über das E-Petitionsportal des Deutschen Bundestages. Hier können Petitionen nicht nur eingereicht, sondern auch zur Bekanntmachung, Mitzeichnung und Diskussion veröffentlicht werden. Ende des Jahres 2019 waren ca. 3,3 Mio. Personen für diese Plattform angemeldet.

Über seine Tätigkeit legt der Ausschuss jährlich ausführlich Bericht ab und wertet dazu die verfügbaren Prozessdaten aus. Zu den Petentinnen und Petenten sowie den Nutzerinnen und Nutzern des E-Petitionsportals werden Daten jedoch nur sparsam und im erforderlichen Maß erhoben, um deren Persönlichkeitsrecht und Privatsphäre zu schützen. Soziodemografische Merkmale für statistische Zwecke zählen nicht dazu, daher liegen dem Petitionsausschuss nur wenige Informationen darüber vor, wer Petitionen an den Deutschen Bundestag richtet und unterstützt.

Im Auftrag des Deutschen Bundestages wurden in dem Projekt folgende Fragen untersucht:

  • Wem ist das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden, bekannt bzw. nicht bekannt?
  • Falls bekannt, wie haben die Befragten von diesem Recht erfahren?
  • Wer nutzt das Recht, Petitionen beim Deutschen Bundestag einzureichen, zu veröffentlichen, zu diskutieren oder zu unterstützen?

Zur Beantwortung dieser Fragen wurden drei Befragungen durchgeführt, die folgende Personengruppen adressierten:

  • Internetnutzerinnen und -nutzer mit Wohnsitz in Deutschland (repräsentative Onlinebefragung).
  • Personen, die die E-Petitionsportal des Deutschen Bundestages nutzen, um Petitionen einzureichen, mitzuzeichnen bzw. zu diskutieren und
  • Personen, die auf postalischem Weg eine Petition an das Parlament richten.

Im Rahmen des Stakeholpanel TA fand in diesem Projekt zwischen Oktober und November 2019 eine repräsentative Onlinebefragung statt.

Die Ergebnisse der Befragung sind in kompakter Form dargestellt im TAB-Sensor Nr. 3 „Wer kennt und nutzt Petitionen an den Deutschen Bundestag? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung“

Die Ergebnisse des TA-Projekts wurden im TAB-Hintergrundpapier Nr. 25 „Petitionen an den Deutschen Bundestag – Bekanntheit und Nutzung“ veröffentlicht.